Persönliche Erklärung von Christel Wegner zur Panoramasendung vom 14.02.08

Liebe GenossInnen, liebe FreundInnen,

zur Klarstellung und vorab in aller Deutlichkeit: ich will nicht, wie es Panorama und die Presse formulieren, "die Stasi zurück". Wer den Bericht in Panorama gesehen hat, hat bemerkt: es gab viele Schnitte.

Meine Aussage im Interview bezog sich nicht auf die Stasi. Ich habe vielmehr gesagt, dass jeder Staat einen Geheimdienst hat und dies natürlich auch für einen sozialistischen Staat gilt. Im Anschluss hieran erfolgte dann die in Panorama gesendete Frequenz zum Thema "Staatssicherheit".

Ich gebe zu, ich bin in dieses Gespräch zu arglos hineingegangen. Dies tut mir leid.

Auch als 60jährige Kommunistin muss man noch lernen. Es ist doch klar, dass es mir nicht darum geht, die Stasi wieder zu beleben, die Mauer neu zu bauen oder den Niedersachsen ihr Eigenheim zu enteignen. Gerade gegenwärtig mit der Werksschließung von Nokia, der Preispolitik der Energiekonzerne wird die Notwendigkeit deutlich, Konzerne dieser Größenordnung in Gemeineigentum zu überführen.

Natürlich weiß ich, dass nur durch Entwicklung der Demokratie, durch das demokratische Engagement der Mehrheit der Menschen fortschrittliche Entwicklungen erreicht und gesichert werden können.Und im übrigen : die DKP hat schon immer die Auflösung der Geheimdienste gefordert.

Das Ziel der Kampagne ist klar, es soll die Linke treffen, natürlich auch mich als Kommunistin.

Es soll abgelenkt werden von den Skandalen um e.on, Siemens, Nokia und am Donnerstag passend Herrn Zumwinkel.

Die Vereinbarung mit der Partei DIE LINKE. war, dass ich das Landtagswahlprogramm vertrete, daran habe ich mich gehalten und werde es zukünftig tun.

Christel Wegner


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