Der kubanische Staat wird in diesem Jahr etwa 5,2 Milliarden Pesos für die Bezieher von Hilfen des Sozialversicherungssystems ausgeben.

Während der Sonderperiode hat es weder der Sozialhilfe noch der Sozialversicherung an finanzieller Ausstattung gefehlt, trotz der wirtschaftlichen Widrigkeiten, die von der Blockade noch verschärft wurden. Beide Etats steigen nach wie vor an; 2007 betrugen die Ausgaben 10,56 Prozent des Bruttoinlandsprodukts.

Das geltende System bietet den Arbeiterinnen und Arbeitern und ihren Familien sowie der Gesamtbevölkerung Schutz: bei Arbeitsunfällen, Krankheiten, Erwerbsunfähigkeit, Mutterschaft, Todesfall, Notwendigkeit von Sozialhilfe und Alter.

Nach den Statistiken des Arbeits- und Sozialministeriums gab es 1990 1 133 229 Begünstigte des Sozialversicherungs- und Rentensystems, und die Pensionen ergaben über 1,126 Milliarden Pesos. Heute liegt die Zahl der Rentner/innen bei 1,6 Millionen, was eine jährliche Ausgabe von 3,950 Milliarden bedeutet. Eine ähnliche Tendenz zum Zuwachs gibt es bei der Sozialhilfe.

Derartige Zuwächse sind auch der staatlichen Entscheidung geschuldet die immer noch schwachen Einkünfte der Rentner und der Familien mit Sozialhilfe zu erhöhen. So sind zwischen 2004 und 2008 die Mindestrenten aus Versicherung und Sozialhilfe um das 3,6- bzw 2,4-fache gestiegen (von 55 auf 200 Pesos bzw. von 62 auf 147 Pesos). Es gibt wohl niemanden in unserem Land, der die Notwendigkeit der weiteren Erhöhung bestreitet; aber wie lässt sich das bewerkstelligen?

Heute sind 16,6 Prozent der Menschen über sechzig Jahre alt. Für 2050 wird diese Proportion bei 30 Prozent erwartet. Die Alterung führt, gemeinsam mit dem beträchtlichen Sinken der Geburtenrate, dazu, dass in gerade einmal 16 Jahren, im Jahr 2025, 770 000 Menschen weniger im arbeitsfähigen Alter (als Produzenten von Gütern und Dienstleistungen) da sein werden als jetzt, wenn bis dahin nicht die festgelegten Normen im Sozialsicherheitsgesetz geändert werden.

Diese Abnahme und der gleichzeitige Zuwachs von Altersrentnerinnen und -rentnern bedeuten kein Problem allein für die Zukunft. Kuba trifft es seit Jahrzehnten: 1980 kamen mehr als 238 000 Jugendliche ins Arbeitsalter und 2007 sank diese Zahl auf etwa 166 000, was Ergebnis des kontinuierlichen Absinkens der Geburtenrate ist. Wenn das so weiter geht, könnten 2020 mehr Menschen in die Rente gehen als junge Leute in das Berufsleben eintreten.

Es ist unmöglich dieses Ungleichgewicht aufrechtzuerhalten. Deshalb ist der Vorschlag das Renteneintrittsalter und die Beitragsjahre zu erhöhen Teil der vielfältigen Alternativen, die der Staat in die Praxis umsetzen muss um eine bessere Nutzung der menschlichen Ressourcen zu erreichen; die wirtschaftliche Entwicklung wäre sonst noch mühseliger, die ja der einzige Pfeiler zur Stützung der steigenden Sozialausgaben, wie bei Sozialversicherung und Sozialhilfe, ist.

Der kubanische Staat wird sich nie vor seiner Verantwortung drücken; für uns sind weder Kürzungen im Etat noch Privatisierung des Sozialsystems eine Lösung, wie die neoliberalen Rezepte sie in vielen Ländern durchgesetzt haben. Die millionenschweren Ausgaben in beiden Bereichen kommen weiterhin von dem Reichtum, den wir schaffen können. In diesem Sinne könnte das neue Sozialsicherheitsgesetz - das, derzeit als Vorprojekt, bald zur massiven Diskussion in der Arbeiterschaft kommt - als eine Einladung verstanden werden den Wert der Arbeit in der kubanischen Gesellschaft zu stärken, wobei es darauf ankommt die Organisation und die Arbeitsdisziplin zu steigern, die Bezahlungsmodalitäten auf die Leistung zu beziehen, die Produktivität zu verbessern und die Anforderungen an die Leitungen zu erhöhen.

María Julia Mayoral, Granma

Übers.: G. Pohl