Wirtschaftsmaßnahmen auf Kuba

In einer Rede vor der Nationalversammlung hat Kubas Präsident Raúl Castro am 1. August erklärt, dass eine monatelange Studie zur "Aktualisierung des kubanischen Wirtschaftsmodells" zur Folge hatte, dass der Staatsrat bereits am 16. und 17. Juli im Beisein führender Parteisekretäre des ZK und der Provinzen sowie der Jugendorganisation, der Gewerkschaftszentrale und von Massenorganisationen Maßnahmen zur Stellenreduzierung beschlossen hat. Ohne den Bedürftigen den Schutz zu nehmen, die auch weiterhin ein würdiges Leben haben werden, sollen paternalistische Regelungen wegfallen, die bislang "die Notwendigkeit für das Leben zu arbeiten destimuliert hatten". Damit könne man die unproduktive Kosten senken.

Darüber hinaus wird die berufliche Selbstständigkeit erleichtert, wozu auch die lohnabhängige Beschäftigung gehören wird. Gleichzeitig wurde ein Steuersystem beschlossen, das garantieren soll, dass von den Selbständigen Beiträge zur Sozialversicherung geleistet werden. Alle Maßnahmen werden in Kürze mit einem erweiterten Plenum der Gewerkschaftszentrale (CTC) besprochen. Nach Raúl Castro handelt es sich um "einen strukturellen und konzeptionellen Wandel, der der Erhaltung und Weiterentwicklung unseres Gesellschaftssystems sowie seiner Nachhaltigkeit dient".