unsere zeit - Zeitung der DKP1. Juli 2005

Ausland

Energiering für Südamerika
MerCoSur fördert wirtschaftliche und soziale Integration

Der Gemeinsame Markt des Südens (MerCoSur) ist auf seinem Weg zur regionalen Integration einen Schritt weitergekommen. In der paraguayischen Hauptstadt Asunción wurden zwischen dem 19. und dem 21. Juni einige wichtige Vereinbarungen getroffen.

Am 28. MerCoSur-Gipfel im "Palacio López" nahmen Staatschefs, Wirtschafts- und Außenminister teil. Der MerCoSur, bestehend aus den Vollmitgliedern Brasilien, Paraguay, Uruguay und Argentinien sowie den assoziierten Mitgliedern Peru, Kolumbien, Chile, Ecuador, Bolivien und Venezuela, will einen Sozialsonderfonds gegen die Armut und zur Förderung der Arbeitsbeschaffung einrichten.

Eine Kommission soll ihn bis zur nächsten Ratstagung Ende des Jahres in Montevideo ausarbeiten. Dazu kommt ein "Fonds für die strukturelle Konvergenz". Das FOCEM genannte Projekt soll benachteiligte Länder (also Paraguay und Uruguay) und Regionen (hier auch Nordbrasilien oder Nordargentinien) aus einem Topf, in das die vier Staaten entsprechend ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) einzahlen, versorgen. Im kommenden Jahr sind zunächst 50 Millionen, im Jahr 2007 75 Millionen und 2008 100 Millionen US-Dollar vorgesehen, so Paraguays Präsident Nicanor Duarte, scheidender Ratsvorsitzender.

Beim FOCEM geht es um Wettbewerbsfähigkeit, soziale Kohärenz und Stärkung der staatlichen Institutionen, womit mögliche Wirtschaftskrisen abgemildert werden sollen. Ein vereinbartes Projekt ist dabei die "Integration von Produktionsketten", mit der Waren durch mehr als ein Land weiterverkauft werden können, ohne dass Zölle anfallen - was Vorteile für ein Land wie Uruguay, das nur zwei Nachbarländer hat, bringt.

Diese Vereinbarungen zwischen den Vollmitgliedern, die zum Teil auch auf die assoziierten Staaten ausgeweitet werden, gehen im Ergebnis nicht über Verteilfonds wie zum Beispiel der Europäischen Union hinaus, sind aber von einem anderen Grundgedanken beseelt: "Eine wirtschaftliche Integration ist ohne soziale Integration nicht denkbar", wie es Uruguays Präsident Tabaré Vásquez formulierte. Ein weiteres konkretes Ergebnis des Gipfels war der Beschluss dem Vorschlag Perus zu folgen, einen "Energiering" zu bauen, mit dem die südamerikanischen Länder gleicher Maßen an die Gasversorgung angeschlossen würden.

An der Ratstagung, deren Präsidentschaft jetzt an Uruguay übergeht und die wie in der EU jeweils sechs Monate dauert, nahmen als Beobachter außerdem der mexikanische Außenminister und der panamaische Vizepräsident teil. Panama hat in Asunción eine assoziierte Mitgliedschaft im März 1991 gegründeten MerCoSur beantragt.

Nach der Vereinbarung einer Freihandelszone mit der Andennationengemeinschaft (CAN) ab Juli 2004 (siehe UZ vom 23. April 2004) ist der Südmarkt zu einem durchsetzungsfähigen Gegenmodell gegen das Freihandelsprojekt ALCA geworden. Dessen Urheber konnte in der Rede des venezolanischen Staatschefs nicht fehlen: "In alle Krisen Lateinamerikas war die behaarte und übelriechende Hand der USA verwickelt", trug sich Hugo Chávez einmal mehr in die Achse des Bösen ein.

Günter Pohl


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