unsere zeit - Zeitung der DKP3. Februar 2006

Das Thema

Wenn die Erde wieder auf den Füßen steht
Die Entwicklungen in Lateinamerika seit 1990 - Von Günter Pohl

Waren in den Jahren zuvor die neuen "Linksregierungen" in einigen Staaten Amerikas zum Teil nur zur Kenntnis genommen worden, so riefen die Wahlen, die Evo Morales am 11. Dezember in Bolivien eine absolute Mehrheit gebracht haben, Kommentatoren weltweit mit allerlei Mutmaßungen über die derzeitigen und die künftigen Entwicklungen auf den Plan. Sinkender Einfluss der USA in ihrem traditionellen Hinterhof, lateinamerikanische Integration, revolutionäre Entwicklungen - von den einen befürchtet, von den anderen erhofft.

Entwicklungen 1990 bis 1999

Eine Betrachtung der Entwicklungen ist zuallererst ein Blick auf Kuba. Nach dem Zusammenbruch des größten Teils der sozialistischen Staatengemeinschaft blieb Kuba zwar im Weltmaßstab auf sich allein gestellt, traf in Lateinamerika, verglichen mit dem Beginn der Achtzigerjahre, aber auf eine eher leicht verbesserte Situation. Die Wirtschaftsbeziehungen zu den allesamt der kapitalistischen Welt zugehörigen und (mit Ausnahme Nicaraguas) im regionalen Kontext den USA hörigen Ländern Amerikas konnten sich kaum verschlechtern; allerdings waren inzwischen mehrere Diktaturen gestürzt worden (Bolivien 1982, Argentinien 1983, Brasilien 1985, Uruguay 1985, Guatemala 1986, Paraguay 1989, Chile 1990, Haiti 1990), und mit diesen Staaten konnten nach und nach die Kontakte verbessert, wo nötig diplomatische Beziehungen wieder aufgenommen und die US-Blockade teils umgangen werden. Einzig Peru (1992-2000) und noch einmal Haiti (1991-94) gingen zu diktatorischen Herrschaftsformen über. Das Scheitern der bewaffneten Bewegungen in Zentralamerika (El Salvador 1992, Guatemala 1996) bedeutete beendete Hoffnungen, für Kuba aber keine direkte Änderung. Nur die Wahlniederlage der FSLN im Februar 1990 in Nicaragua und - in geringerem Maße, dafür mit deutlicher Symbolkraft - der Einmarsch der USA in Panama zwei Monate zuvor hatten direkte negative Auswirkungen für die kubanische Außenpolitik mit diesen Staaten. Die Niederlagen der Aufstandsbewegungen Lateinamerikas betrafen nicht alle Regionen gleichmäßig: in Kolumbien agierten das ELN und vor allem die FARC in dem Zeitraum mit teils größerem Erfolg als zuvor, in Peru wurden die MRTA und der maoistische Sendero Luminoso erst in der zweiten Hälfte des Jahrzehnts besiegt und in Mexiko agieren bis heute mehrere Gruppen.

Südlich des Äquators ersetzten bürgerliche Demokratien die Diktaturen. Mit den anderen Staaten der Region litten sie mehr oder weniger gleich stark unter den Auswirkungen des "Verlorenen Jahrzehnts", das von 1980 bis 1989 die Verschuldung Lateinamerikas und der Karibik auf über 400 Milliarden Dollar steigen ließ; die durchschnittliche Inflation lag bei 758 Prozent und das Bruttosozialprodukt pro Kopf fiel um acht Prozent. Wirkt das Medikament nicht, gibt es die doppelte Dosis: die neoliberale Wirtschaftspolitik in Lateinamerika wurde verschärft. Auch in der Karibik, wo aber zu einer Zeit die weitestreichenden Integrationsanstrengungen gemacht wurden, als diese noch vorwiegend einer Effektivierung des Warenaustauschs dienten. 1995 steuerten die konservativen Regierungen Venezuelas und Brasiliens eine Zusammenarbeit im Energiesektor an; das Projekt wurde aber erst 2004 mit den neuen Präsidenten Chávez und da Silva wiederbelebt.

Die USA reagierten rasch auf die unerhoffte Möglichkeit einer neuen Weltordnung und beeilten sich, die europäische Konkurrenz nachhaltig aus dem Lateinamerikageschäft auszuschalten und die ökonomische Abhängigkeit der Region zu vertiefen: am 27. Juni 1990 lancierte US-Präsident Bush sen. den Vorschlag für die Amerikanische Freihandelszone (ALCA), deren Verhandlungen jedoch nie die erhoffte Geschwindigkeit erreichten, weshalb sie im April 2001 erst für 2005 anvisiert wurde.

In Zentralamerika herrschte derweil die von den USA aufwändig erarbeitete Ruhe, die sozialen Bewegungen gerieten in äußerste Defensive. Mexiko trat 1994 der Nordamerikanischen Freihandelszone (NAFTA) bei; dafür gab das gleichzeitige Auftauchen des EZLN immerhin denjenigen Auftrieb, die mit der sisyphuswürdigen Suche nach dem Dritten Weg beschäftigt sind. Indigene Bewegungen traten ab 1992 mit dem 500. Jahrestag des Beginns der Kolonisierung vermehrt an die Öffentlichkeit. 500 Jahre nach dem letzten Pachacuti (Quechua für: "Wenn die Erde wieder richtig herum steht"), kündigten sie die Rückgewinnung ihrer verlorenen Würde an.

Die Linke Lateinamerikas und der Karibik nahm die Herausforderungen der neuen Weltordnung an und organisierte sich (unter Einschluss von sozialdemokratisch-reformistischen Parteien bis hin zu bewaffneten Befreiungsbewegungen) ab Juli 1990 auf Einladung der brasilianischen PT im "Forum von São Paolo", das fünfzehn Jahre später am selben Ort mit 150 Parteien und sozialen Organisationen seine zwölfte Auflage beging. An Erfolg aber mangelte es weithin: Regierungsgewalt wechselte in der Regel zwischen verschiedenen Parteien des bürgerlich-konservativen Spektrums ab. Es kam zu ersten Umstürzen, die durch soziale Bewegungen mitgetragen wurden, gleichzeitig aber auch im Interesse der Staatengemeinschaft bzw. der nationalen Bourgeoisie waren: Venezuela 1993, Haiti 1994 und Ecuador 1997.

Von der Verkündung der Sonderperiode am 29. August 1990 bis 1995/96 kämpfte Kuba vor allem mit einem unglaublichen Vertrauen in die eigene Kraft und mit Hilfe der internationalen Solidarität gegen den drohenden Kollaps, bis es die schlimmste Phase überwunden hatte. Dabei ließ seine Außenpolitik die Beziehungen zu seiner Umgebung nie aus den Augen. Dabei wurden parlamentarische, diplomatische, neue, alte, offene und diskrete Wege gegangen. 1994, einige Monate nach seiner Haftentlassung, wurde Hugo Chávez nach Havanna eingeladen. Am 6. Dezember 1998 gewann er die Präsidentschaftswahlen in Venezuela und kam im Februar 1999 ins Amt. Neben dem Überleben der Kubanischen Revolution zweifellos die wichtigste Begebenheit der Neunzigerjahre in diesem Teil der Welt.

Entwicklungen seit 2000

Durch die nach und nach erkennbare Politikentwicklung und dann mit dem Inkrafttreten der neuen "Bolivarianischen Verfassung" ab dem Jahr 2000 trat Venezuelas Präsident Chávez vernehmlich auf die Bühne. Kuba und Venezuela profitieren seither von dem gegenseitigen Austausch, der mit der Ausrufung der "Bolivarianischen Alternative für Amerika" (ALBA) in einer gemeinsamen Erklärung von Hugo Chávez und Fidel Castro am 14. Dezember 2004 weitere Fundamente einer Alternative zu ALCA und zur neoliberalen Globalisierung setzte. Allerdings sind ALBA weitere Staaten bislang nicht beigetreten, von Bolivien wird es nun erwartet; erste Vereinbarungen sind getroffen.

Von sozialen und, wo sie stark genug waren, auch von indigenen Bewegungen getragene Umstürze sind ein prägendes Element der letzten fünf Jahre: Peru (2000), Ecuador (2000 und 2005), Argentinien (drei im Dezember 2001), Bolivien (2003 und 2005). Nur in Bolivien, über den Umweg der daraus resultierenden Neuwahlen, kam dadurch der erhoffte Präsident; dennoch war von den nichtkonstitutionellen Regierungswechseln allein die Absetzung von Präsident Aristide 2004 in Haiti durch von Frankreich und den USA unterstützte Paramilitärs ein Rechtsruck.

Es zeigten sich gleichzeitig spürbare Änderungen der Kräfteverhältnisse auf der Straße, die sich - bei genauer Betrachtung - in Wahlen nur in wenigen, aber darunter den flächenmäßig größten Ländern umsetzten. Bauern und Landlose (in Brasilien, Paraguay, Bolivien, Peru, Mexiko, Nicaragua, Guatemala), Arbeitslose (in Argentinien), städtische soziale Gruppen (in Uruguay und Panama), indianische Bewegungen (in Ecuador, Bolivien, Peru und Mexiko), Kokabauern (in Bolivien und Peru), Kämpfer gegen die Straflosigkeit (in Argentinien, Uruguay, Chile, Paraguay, Mexiko) und antineoliberale Organisationen (in fast allen Ländern Lateinamerikas und der Karibik) nahmen den Kampf auf. Vor allem Venezuela gibt ihnen Raum für kontinentweite Foren.

Sozialdemokratisch-reformistische Politikvarianten erreichten Regierungsgewalt in Brasilien (2002), Argentinien (2003), Panama (2004), der Dominikanischen Republik (2004) und Uruguay (2005) oder blieben konstant an der Regierung: Guyana (seit 1992) und Chile (seit 1990). Kommunistische Parteien traten in die Regierungen in Brasilien und Uruguay ein, unterstützen sie (Venezuela) oder bleiben in Opposition (Argentinien, Panama, Dominikanische Republik, Chile; gleiches deutet sich in Bolivien an). Ein Fehlschlag für die ihn unterstützende Linke war der Präsident in Ecuador (2002); Konservative (unterschiedlicher Varianten) hielten sich in Paraguay, Kolumbien, Ecuador, Peru, Surinam, Costa Rica, Nicaragua, Honduras, Guatemala und El Salvador (mit Wahlbetrug) oder übernahmen die Regierung (Mexiko ab 2000).

Die Innenpolitik der reformistischen Parteien oder Bündnisse (Chile, Uruguay) ist aber kaum weniger neoliberal als bei ihren konservativen Vorgängern. Fortschrittlich kann die Außenpolitik genannt werden, die bereits Züge einer süd- (aber noch nicht latein-) amerikanischen Innenpolitik annimmt. Im April 2004 vereinbarten MerCoSur und Andengemeinschaft (CAN) eine engere Zusammenarbeit, am 9. Dezember 2004 wurde die Südamerikanische Nationengemeinschaft (CSN) aus der Taufe gehoben und Venezuela trat im vergangenen Dezember dem MerCoSur bei. Den Aufbau einer überstaatlichen Energiegesellschaft (PetroAmérica) leitet Venezuela seit 2005 durch örtliche, kleinere Kooperationen ein (PetroCaribe und PetroSur mit Argentinien und Uruguay).

Zur Einschätzung der Außenpolitik gehört einerseits die Weigerung, eine regionale Interventionsstreitmacht zur Befriedung Kolumbiens aufzustellen (im Juli 2002 stellvertretend für die USA durch Chiles damalige Verteidigungsministerin, die künftige Präsidentin Bachelet, und im November 2004 noch einmal von US-Verteidigungsminister Rumsfeld vorgeschlagen), andererseits aber auch die Bereitschaft Brasiliens, Chiles, Uruguays und Argentiniens, US-Truppen die Haiti-Intervention abzunehmen, was mit dem Wunsch nach Repräsentation im UN-Sicherheitsrat zusammenhängt. Es existieren in Paraguay, Ecuador, Kolumbien, Argentinien, El Salvador und Curaçao (Niederländische Antillen) US-Basen mit immer mehr Personal, die militärische Zusammenarbeit hat nur Venezuela eingestellt.

Ein Etappensieg wurde gegen ALCA errungen, das immer noch nicht in Kraft getreten ist. Kuba spielte dabei die wichtigste Rolle, indem es den Widerstand gegen das Hegemonieprojekt organisierte. Damit ist ALCA allerdings noch nicht vom Tisch: keiner der 34 OAS-Staaten hat es komplett abgelehnt, 29 Länder wären ohne oder mit kleineren Änderungen zufrieden. Wichtig ist aber, dass wirtschaftlich relevante Länder wie Brasilien, Venezuela und Argentinien derzeit nicht mitziehen. Problematisch sind die Freihandelsvereinbarungen der USA mit Zentralamerika und der Dominikanischen Republik sowie weit vorangeschrittene Verhandlungen mit Kolumbien, Ecuador, Peru und Bolivien. Das lateinamerikanische Wirtschaftswachstum schwächte sich nach dem historischen Hoch von 6,3 Prozent (2004) auf 4,3 Prozent ab, für dieses Jahr erwartet die Weltbank 3,8 Prozent. Kuba hat die wirtschaftliche Talsohle hinter sich gelassen und steuert nun auf die Beseitigung der in der Sonderperiode entstandenen sozialen Ungleichheiten hin.

In der Karibik, in weiten Teilen wie das südamerikanische Französisch-Guayana noch immer nicht frei von den kolonialen Fesseln, konnten die US-Truppen im Mai 2003 nach jahrzehntelangem Kampf zum Rückzug von der puertoricanischen Insel Vieques bewegt werden; 2004 gewannen antikoloniale Kräfte die Wahlen im französischen Martinique.

Zentralamerika erlebte einen Aufschwung der sozialen Bewegungen, die sich im Wesentlichen gegen Privatisierungen der Sozialsysteme und den im Februar 2001 angekündigten Puebla-Panama-Plan richten, mit dem die Region in Infrastruktur und Ressourcenausbeutung den Vorstellungen einiger US-Multis angepasst werden soll. Gleichzeitig bluten die Länder durch eine ungebremste Migration in die USA aus.

Aussichten

Ein Pachacuti habe sich ereignet, der Sieg eines der ihren in Bolivien sei die Erfüllung einer Prophezeiung, sagen die bolivianischen Indianer.

Etwas weniger mystisch: dass die Linke Lateinamerikas trotz eines prinzipiell aggressiven US-Imperialismus Regierungen übernehmen kann, liegt an einer Strategieänderung der USA. Die Phase der Niederschlagung der "Bedrohung durch den Kommunismus" in Lateinamerika, 1964 begonnen mit dem Plan LASO (Latin American Security Operation) und - von Kuba abgesehen - beendet mit dem Fall der UdSSR 1989/91, wurde ab 1990 durch eine Wiederaufnahme des mit Beginn des Kalten Kriegs begonnenen Aufbaus eines amerikanischen Staatensystems (1947 Vertrag zur gegenseitigen Hilfeleistung, 1948 OAS-Gründung) ersetzt.

Dabei kommt es nicht darauf an, wer regiert, sondern darauf, dass er sich im Rahmen der Vorgaben bewegt: Akzeptanz von Regierungswechseln durch Wahlen; Schuldenrückzahlung; gegen die sozialen Bewegungen durchzusetzende Öffnung der Märkte (mit ALCA oder bilateralen Abkommen); wenn möglich Einbindung in die US-Militärpolitik.

Von Venezuela (und künftig Bolivien?) abgesehen, halten sich alle Regierungen an diese Spielregeln. Auch die ebenso wahrscheinlichen wie in der Sache nur vermeintlichen "Linksrucke" in Costa Rica (Februar) und Mexiko (Juli) werden das bestätigen, wohl auch ein FSLN-Sieg in Nicaragua (November) ginge nicht darüber hinaus. Aber sie werden Lateinamerikas Gewicht erhöhen und so auch Kuba nutzen.

Die USA werden sich weiterhin in Wahlprozesse einmischen, aber solange Linksparteien mit konservativer Wirtschaftspolitik regieren, werden sie Niederlagen dulden. Eben diese Orientierung, zu der die USA keine halbwegs rationale militärische Alternative haben (bei einem Latino-Anteil von 30 Prozent an der Heimatfront), kann bei gleichzeitiger Schwächung ihrer Hegemonie zu einer Festigung des Kapitalismus führen; sie birgt aber auch die Möglichkeit der Herausbildung von politischen Persönlichkeiten, wie Hugo Chávez und Evo Morales.

Die Persönlichkeit spielt in Lateinamerika und der Karibik traditionell ihre Rolle (Bolívar, Morazán, Martí im 19. Jahrhundert; Alfaro, Sandino, Cárdenas, Torrijos und Castro im 20. Jahrhundert) und sie wird auch mittelfristig wichtig bleiben. Zum Beispiel den zu jedem Umsturz fähigen Bewegungen Ecuadors fehlt sie sichtlich.

Und selbst wenn: Regierungswechsel und Machtwechsel sind nicht das Gleiche. Dafür sind Personalwechsel notwendig, aber nicht hinreichend.


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