Auf der Veranstaltung der DKP anlässlich des 50. Jahrestages des Verbots der KPD wurde in Erinnerung gebracht, was geschieht, wenn ein Staat rot sieht. Viele der rund 600 Teilnehmer, die am 19. August ins Theater Karlshorst in Berlin gekommen waren, hatten Diskriminierungen, Verfolgungen, Haft, Berufsverbote und andere Schikanen sowohl aus der Zeit des Kalten Krieges in der alten Bundesrepublik, aber auch aus jüngster Zeit nach der Annexion der DDR selbst erlebt und spüren dies noch heute.

Der 50. Jahrestag des KPD-Verbots hatte ein interessantes Medienecho ausgelöst. Neben mehrseitigen Beiträgen in den Zeitungen "Unsere Zeit" und "junge Welt", in "Neues Deutschland" und in der "Frankfurter Rundschau" wurde auch in anderen Zeitungen, in Rundfunksendungen und im Fernsehen nach nunmehr 50 Jahren Kritik am damaligen Urteil des Karlsruher Gerichtes geübt und die Forderung nach Rehabilitierung der Opfer des Kalten Krieges und einer Wiedergutmachung aufgegriffen. Die gravierenden Folgen des Verbots für die gesamte politische Entwicklung hingegen wurden in den bürgerlichen Medien ebenso wenig dargestellt wie die Propagierung der Forderung nach Aufhebung des KPD-Verbots.

Dies stand im Zentrum der DKP-Veranstaltung in Berlin. Dort hatten der Vorsitzende der DKP, Heinz Stehr, und der Sprecher der 1998 gegründeten "Initiativgruppe zur Rehabilitierung der Opfer des Kalten Krieges", Karl Stiffel, gleich zu Beginn die antikommunistische Politik der Herrschenden gebrandmarkt, ihre Folgen und zugleich Forderungen für Gegenwart und Zukunft dargestellt. Sowohl die prominenten Juristen Hans Bauer, Erich Buchholz, Rolf Gössner und Friedrich Wolff - letzterer hatte Erich Honecker verteidigt - sowie der Sprecher der VVN-BdA, Ulrich Sander veranschaulichten ebenso wie die Politiker Herbert Mies und Hans Modrow, der Christ und Antifaschist Heinrich Fink, der Sprecher der SDAJ, Michael Grüß, sowie ein Vertreter der Kommunistischen Arbeiterpartei Ungarns die fatalen Folgen des Verbots für die Rechtsentwicklung dieses Landes, die ständig zu "neuen Kreuzzügen gegen den Kommunismus", wie kürzlich im Europarat, ermunterten. Übereinstimmend wurde festgestellt, dass eine Aufhebung des Verbots nur durch eine breite außerparlamentarische Bewegung erreichbar wäre.

Die Veranstaltung wurde mit Programm des Ernst-Busch-Chores Berlin und der Gruppe Rotdorn Hamburg abgeschlossen.

J. P.

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	Kolumne von Rolf Priemer Unsere Würde
	Das KPD-Verbot in der Perspektive von 2006 Aus dem Beitrag von Herbert Mies in der Podiumsdiskussion am 19. August in Berlin
	Gegen die Grundtorheit Berlin-Karlshorst, 19. August 2006