unsere zeit - Zeitung der DKP7. März 2008

Feuilleton

Klüngelei
Man kennt sich - man hilft sich ...

... auf diesen gut nachbarschaftlichen Interessenausgleich bezieht sich der berühmt-berüchtigte Ausdruck "Kölner Klüngel" laut Konrad Adenauer, dem ersten Bundeskanzler der jungen Bundesrepublik. Eine weniger freundliche Definition fand das Soziologen-Ehepaar Scheuch, für die eine Verknüpfung von "Cliquen, Klüngel und Karneval" (so der Titel ihres Buches), zum "Verfall der politischen Parteien" in Köln führt.

Der Journalist und Politologe Frank Überall hat es jetzt unternommen, den Klüngel in der politischen Kultur Kölns zu untersuchen. Dabei kommt es ihm darauf an, die mehr oder weniger gleitenden Übergänge vom Gutnachbarschaftlichen über den "kurzen Dienstweg" im Veedel oder in der Ratspolitik bis zum "Abtragen von Dankesschulden" im großen Stil und zur Korruption zu untersuchen und darzustellen.

Die Einführung in die Methodik der Untersuchung ist, da es sich eigentlich um ein wissenschaftliches Werk, nämlich Überalls Dissertation, handelt, zwangsläufig etwas zäh. Es lohnt sich aber, sich durchzukämpfen, umso leichter kann man im "praktischen" Teil die Unterschiede nachvollziehen.

Hier liefert der Autor eine fesselnde, kenntnisreiche Schilderung der Kölner kommunalpolitischen Verhältnisse in ihrer Entwicklung der letzten Jahre, die Gründe für das Entstehen und Scheitern von Koalitionen bis hin zum gegenwärtigen Zustand der "wechselnden Mehrheiten" mit ihren Chancen und Tücken. Parallel dazu erfährt der Leser Näheres über die Hintergründe und Akteure der großen Politskandale der jüngsten Zeit, wie den Bau der überdimensionierten Müllverbrennungsanlage, der Messehallen oder der Köln-Arena.

Überall beschäftigt sich mit der Doppelrolle des Oberbürgermeisters als politischer Repräsentant und Chef der Verwaltung, die Fritz Schramma nach der Änderung der Gemeindeordnung zufällt, er berichtet über die bisher unternommenen Versuche, Korruption und Vorteilsnahmen durch Maßnahmen wie einen Ehrenkodex, Ältestenrat und stringente Anweisungen an die Verwaltung vorzubeugen.

Ausführlich dargestellt wird auch der Einfluss der Medien auf politische Entscheidungen in der Stadt, insbesondere der von Zeitungsverleger Neven-Dumont ausgeübte.

Wenn auch der Autor konstatiert, dass "Klüngel" nicht auf Köln beschränkt, sondern in der einen oder anderen Ausformung in jedem Gemeinwesen anzutreffen ist, so sieht er doch in der politische Kultur Kölns eine ganz spezifische Ausprägung des Phänomens. Aspekte wie das Suchen nach einem breiten Konsens können unter Umständen ins Gegenteil umschlagen und zu einem Ausblenden anderer Meinungen führen; "weniger Bürokratie" durch kurzgeschlossene Absprachen kann in der Umgehung oder gar Missachtung bestehender Gesetze enden; die Überwindung übermäßigen Konkurrenzdenkens kann auch die Ausschaltung jeglichen Wettbewerbs bedeuten.

So resümiert Überall: "Beim Klüngel wird man also gerade in der politischen Kultur Kölns immer auch die Gratwanderung zwischen einer Allgemeinwohl-Orientierung und der persönlichen Komponente des Politikers beachten müssen."

Für Leser, die an Kommunalpolitik interessiert sind, bietet Überalls Buch jede Menge Fakten, unterhaltsam aufbereitet. Darüber hinaus regt es zum Nachdenken an über politische Kultur im Allgemeinen, die Möglichkeiten und Grenzen direkter Demokratie und die Notwendigkeit, verbindliche Umgangs- und Kommunikationsformen in einer politischen Gemeinschaft zu entwickeln, die verhindern, dass einige ihrer Mitglieder "gleicher" als andere werden können.

Helga Humbach


Frank Überall: "Der Klüngel in der politischen Kultur Kölns", Bouvier Verlag, Bonn, 272 S., 19,90 Euro


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