unsere zeit - Zeitung der DKP25. Dezember 2009

Hintergrund

Hoffnungslos hoffnungsvoll
Ein Blick auf die Beschreibung der vermeintlichen
Entwicklung in Lateinamerika - Von Günter Pohl

"Ich wundere mich über die Menge an Gerüchten und Phantasie, die es in Europa gibt. Ich werde am Ende noch denken müssen, dass Europa die uninformierteste Region der Welt ist."

Fidel Castro in einem Interview mit Gianni Miná über den angeblichen Unwillen Kubas, 1967 der Guerilla-Kolonne in Bolivien unter Führung von Che Guevara zu helfen, erschienen im Buch "Un Encuentro con Fidel", Havanna 1987

Man muss nicht alles für die exakte Faktenlage halten, was Fidel Castro sagt. Gerade von ihm selbst ist eine kritische Überprüfung gewollt und gefordert. Daher ist es richtig sich von ihm zu emanzipieren, ohne sich politisch zu distanzieren: aber wo er Recht hat, hat er Recht. Und deshalb geht dieses Zitat dem Text voraus.

Dermaßen gleichen sich Schlagzeilen konservativer wie fortschrittsgeneigter Medien, wenn es um Lateinamerika geht, dass man fast dazu neigt, den Begriff der Pressefreiheit etwas enger gefasst zu wünschen. Durch die Bank wird vom Linksruck gesprochen, der - für die einen ein Schreckgespenst, für die anderen eine Hoffnung - den Sozialismus nach sich ziehen würde, als sei er heutzutage wählbar geworden. Liegt es bei den einen im mangelhaften oder nicht vorhandenen marxistischen Ansatz, so sollten linke Zeitungen oder marxistisch gesinnte Politiker/innen doch schon ein wenig genauer hinschauen. Besonders wenn sie nur Etiketten zur Verfügung haben - für die "Linksregierungen", für die "Rechtsregierungen" und letztlich auch noch eines für die "gemäßigten Regierungen".

Die Kategorisierung vereinfacht ein zugegeben komplexes Thema, aber gleichzeitig verstellt sie den Blick. Denn es ist nicht damit getan und geht auch in die falsche Richtung, einfach mehr Etiketten zu benutzen, die die grobe Einordnung verfeinern könnten. Es ist durch die in Europa üblich gewordene Verengung auf Wahlvorgänge (ein sehr fragwürdiges Synonym für Demokratie) inzwischen selbst unter Linken Usus geworden, Staaten nach der derzeit gewählten Regierung zu bewerten. Natürlich geben Wahlen häufig einen Zwischenstand von politischen Stimmungslagen, aber nur selten erlauben sie eine Aussage über den Klassenkampf und noch weniger über die Aussicht auf eine sozialistische Gesellschaft, es sei denn, man glaubt an ein "Hineinwachsen" in den Sozialismus. Eine Beurteilung über die Chancen auf eine doch wohl noch immer notwendige Revolution kann jedoch nicht aus der Vogelperspektive geleistet werden.

Weil souveräne Präsidenten wie Hugo Chávez oder Evo Morales richtigerweise den Kapitalismus für das Elend in der Welt verantwortlich machen, sagt man ihnen schnell nach, "den Sozialismus" einführen zu wollen. In den Zeugenstand wird meist der "Sozialismus des 21. Jahrhunderts" berufen, wobei suggeriert wird, die Präsidenten dieser Länder bezögen sich dabei auf das theoretische Beiwerk zum Computersozialismus des Professors Dieterich aus Mexiko. Täten sie das wirklich, dann hätte die CIA ein effektives Mittel gefunden, sich überflüssig zu machen, weil die Linken den Kampf um den Sozialismus mit dessen scheinbarer Einführung endlich aufgeben können. Weil es weitreichende Sozialprogramme und zuweilen über Rhetorik hinausgehende antiimperialistische Politik gibt, reden Freund und Feind bereits vom "sozialistischen Venezuela". Bolivien, das eine nationale Souveränität über die eigenen Ressourcen und deren freie Verwendung mit Hilfe einer nachholenden Entwicklung zur Akkumulation angeht, strebe mit Evo Morales eine sozialistische Gesellschaft an, heißt es. Ist die Macht des historischen Subjekts Arbeiterklasse gemeint oder sind es die kommunitären Strukturen der indigenen Gemeinschaften?

Zwar ist richtig, was der nicaraguanische Soziologe Orlando Núñez sagt: "Wenn man der revolutionären Linken Chancengleichheit lässt, gewinnt sie jede Wahl in Lateinamerika." Aber das gilt eben für Wahlen, nicht für die Umgestaltung der Gesellschaft. Da steht seit dem 11. September 1973 die einzige Spielregel fest, die da lautet: Es gibt keine Regel, an die sich die Herrschenden halten würden. Eine sozialistische Entwicklung also als Goodwill-Aktion? Wohl kaum; es bedarf nicht nur der Existenz, sondern auch des Willens des nach oben zu wälzenden Subjekts sowie einer Kraft, die den Weg zum Sozialismus theoretisch und die Revolution praktisch anpackt. Und da ist von den meist kleinen KPen abgesehen außer in Kolumbien nichts in Sicht, und genau dort sind die Bedingungen schwierig. Aber deswegen vielleicht auch günstig.

Im Gegensatz zu den sechziger und siebziger Jahren, als es auch eine Reihe fortschrittlich gesinnter Regierungen mit ähnlicher Rhetorik gab (Peru, Panama, Ecuador), würde sich heute die Verteidigung einer den Namen verdienenden Revolution aber nicht mehr auf militärische, wirtschaftliche und politische Hilfe einer UdSSR stützen können; es müsste also der regionale Kontext gesucht werden. Die Integration der lateinamerikanischen Staatenwelt ist dazu eine richtige und notwendige, aber nicht hinreichende Bedingung. Zumal die Tendenz derzeit nicht mehr so eindeutig ist, wie manche bis vor ein paar Monaten glaubten: der scheinbar unaufhaltsame Linkstrend ist kein Selbstläufer und wenn er gelingen soll, setzt er eine konsequente Haltung wie in Bolivien voraus. Panama wählte im Mai rechts, der Putsch in Honduras beschleunigte dessen Rückkehr in das konservative Lager, El Salvadors Präsident macht keine Anstalten, sein Land so zu regieren, wie es die Wählermehrheit wollte, Paraguays Präsident sieht sehr schweren Zeiten entgegen, Venezuelas Umgestaltungsprozess kann selbst bei freundlichster Auslegung derzeit nur als stagnierend bezeichnet werden, in Uruguay hat sich Ernüchterung über die Regierungspolitik breit gemacht und Chiles Regierungsbündnis "Concertación" hat sich nach zwanzig Jahren verbraucht, egal ob es die Stichwahlen im Januar gewinnen sollte. Hinzu kommt die Rolle Brasiliens, dessen wirtschaftliche Tentakel sich notwendigerweise in die Nachbarländer legen, was nicht nur in Zeiten der Krise nicht allen schmeckt. 2010 stehen Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Costa Rica, Kolumbien und Brasilien an, dazu Parlamentsneuwahlen in weiteren sechs lateinamerikanischen und karibischen Ländern. Dabei werden maximal Positionen zu halten und in Kolumbien perspektivisch zu verbessern sein; auf Regierungsebene kann Elan demnach wohl nur aus einer intensiveren Strahlkraft der Bolivarianischen Allianz, der ALBA, kommen. Ein neuer Impuls für die revolutionären Kräfte ist eher aus den kommenden Auseinandersetzungen um die Deutungshoheit der Mexikanischen Revolution im November 1910 zu erwarten. Auch die Zweihundertjahrfeiern des Beginns der Unabhängigkeitskämpfe (In Ecuador 1809, aber in den meisten Ländern im Jahr 1810 begonnen) werden im Jahr 2010 helfen Fragen aufzuwerfen.

Wie aber zum qualitativen Sprung ansetzen? Der kubanische Amerikaspezialist Roberto Regalado formuliert es in seinem Buch "América Latina entre Siglos" (Etwa: Lateinamerika zwischen den Jahrhunderten, Havanna 2006) so: "All diese objektive, reale, offenbare Macht des Kapitals zur Absicherung seiner Herrschaft hat als Gegenpart die Verschärfung seiner antagonistischen und unlösbaren Widersprüche, die auch objektiv, auch real und auch offenkundig sind, auf die man sich aber normalerweise nicht besinnt. Wir können uns bei den Formen des Kampfes (...) über drei Dinge sicher sein: 1) früher oder später wird die Zuspitzung der integralen Krise des Kapitalismus sie selbst erzeugen; 2) die politischen Alternativen der Linken müssen in Richtung der Revolution gehen, obwohl sie heute um das Terrain der fortschrittlichen gesellschaftlichen Reformen gegenüber der neoliberalen Konterreform kämpfen muss; und 3) wird es unvermeidlich sein, irgendeine Art von revolutionärer Gewalt auszuüben, weil jene, die in der Welt die Macht haben, sich an solche Gewalt klammern werden, bis zur letzten Konsequenz."

In Europa theoretisch zu verstehen, was in Lateinamerika in der Vorphase der Praxis so schwer anzugehen ist, solange dort noch so manche Parteikaninchen auf die Wahlschlange starren, als würden ihre Ideale und Ideen nicht von ihr verschlungen, sondern vermehrt und radikalisiert, ist schon schwierig genug. Aber es wird noch unwahrscheinlicher, wenn auf die Übertragbarkeit der Entwicklungen gehofft wird und noch dazu die Klassengesellschaft nur aus Geschichtsbüchern bekannt ist. Manche linken Zeitungen oder Internetportale, die sich mit Lateinamerika zu beschäftigen wagen, weil sie sich inhaltlich daran nahe genug wähnen, aber davon körperlich weit genug weg wissen, greifen dann zu den "attac"-Slogans von der "Zivilgesellschaft" beziehungsweise den "sozialen Bewegungen" als Ersatz für Kenntnisse der Arbeiterklassen, der Beschäftigten in Stadt und Land, der Bauern, der gewerkschaftlichen Positionen und natürlich der Möglichkeiten und der Bereitschaft zum Äußersten zu gehen. Oder als Ersatz für das fehlende Vertrauen in diese Gruppen. Das Problem der "sozialen Bewegungen" als Scheinavantgarde ist aber nicht nur ihre schwierige Verortung im gesellschaftlichen Gefüge der Gesellschaften, da sie ja selbst den Klassen angehören, und ihrer daraus erwachsenden Bewusstseinssituation, egal ob in Lateinamerika oder Europa oder anderswo. Hinzu kommt nämlich, dass sie im Wortsinn aus einem Missverständnis entstanden sind. Im Englischen "social movements", im Spanischen "movimientos sociales", wird zur einfachen, aber meist falschen Übersetzung "soziale Bewegungen" gegriffen. Denn die suggeriert mit dem Adjektiv "sozial" eine grundsätzlich positive Besetzung, wobei aber "social" (sowohl im Englischen wie im Spanischen) in der Regel für "gesellschaftlich" steht; diese Sprachen kennen die im Deutschen gemachte Unterscheidung nicht. Demnach sind es gesellschaftliche Bewegungen, was mit Ökologie-, Frauen-, Bauern-, Friedens-, Indigenenbewegungen, aber eben auch z. B. mit rassistischen, Antiguerilla-, Pro-Freihandels-, homophoben, klerikalen oder Antiabtreibungsbewegungen zu tun hat. Letztere sind minoritär, fast immer autoritär und in der Regel elitär, aber auch sie sind Bewegungen der jeweiligen Gesellschaft, die sie hervorbringt; und von daher auch "movimientos sociales", also gesellschaftliche Bewegungen - die eben sozial sein können, es aber nicht unbedingt sind. In Nicaragua sind es solche "movimientos sociales", die von gar nicht wenigen europäischen Linken, aber eben auch von der EU-Kommission und, mit etwas spitzeren Fingern, von der US-Regierung als soziale Bewegungen gehätschelt werden, weil sie den Sturz der Regierung von Daniel Ortega betreiben. Die angestrebte Rückkehr zur brutalen Ellenbogengesellschaft des postsandinistischen Nicaragua der Rechtsregierungen die Tat einer "sozialen" Bewegung? Auch auf Kuba werden von bestimmten Kreisen soziale Bewegungen ausgemacht, als ob es eine wie auch immer geartete Sozialpolitik neben der des kubanischen Gesellschaftssystems gäbe: die "Damen in Weiß", die "unabhängigen Gewerkschaften", die Dissidentenszene jeder Art, sogar eine einzelne Internetbloggerin. Die Einführung der Begrifflichkeit "Soziale Bewegungen", wo es um gesellschaftliche Gruppen geht, führt in die Irre.

Mit diesem Phänomen verhält es sich wie mit den famosen Nichtregierungsorganisationen (NRO), die hierzulande einen Linkspersilschein zu haben scheinen, und das fast unabhängig davon, ob es Gruppen sind, die einen klaren Auftrag von der Regierung ihres Heimatlandes haben, inklusive einer hilfreichen Finanzierung. Zu Nichtregierungsorganisationen zählen "Brot für die Welt", "Greenpeace" oder "Caritas", egal ob sie in Kopenhagen das Klima abkühlen oder es in Kolumbien anheizen, indem sie mit "zivilgesellschaftlicher Intervention" - sagen wir: ungewollt - militärische Vorfeldarbeit im Kampf gegen die Guerilla machen. Und zu den NROs gehörte in diesem Sinne natürlich auch die - weil damals in Deutschland noch oppositionelle - Friedrich Naumann-Stiftung, die ihre Freunde in Honduras zum innerparteilichen Putsch gegen Honduras´ Präsidenten Zelaya ermunterte.

Demnach ist der Sprachgebrauch eine Waffe im Klassenkampf, besonders von denen, die die Existenz von Klassen zugunsten von "Bewegungen" negieren. Aber darüber hinaus gibt es auch handwerkliche Fehler der anderen, die Fidels Aussage über die Oberflächlichkeit "der Europäer" bestätigen. Nehmen wir das zum siamesischen Zwilling gewordene Begriffspaar Internationaler Währungsfonds und Weltbank - anscheinend so paarweise agierend, dass sie nicht auch nur einmal in einem Text allein vorkommen dürften. Aber sie sind sich nicht so ähnlich, als dass sie immer in einen Topf gehörten. Der IWF ist eine Institution, die sich mit Wirkungen und Begrenzungen von Währungsschwankungen auf die Volkswirtschaften und darüber auf die Weltwirtschaft befasst; und die Weltbank ist eine Entwicklungsförderungsbank. Das ist auch die neu gegründete "Banco del Sur" (Bank des Südens), die sich vorgenommen hat, Förderung für Entwicklungsprojekte zu geben, die ansonsten international finanziert werden. Unverdrossen macht man sie in vielen Veröffentlichungen dennoch zu einem "Ersatz für Weltbank und IWF". Falsch also nach der Form. Die Bank des Südens wird außerdem angesichts ihres kleinen Portfolios nur wenige solcher Projekte finanzieren und die Weltbank leider nicht ersetzen können. Falsch also auch nach dem Inhalt.

Und auch wenn es wohl ein Ruf in der Wüste bleibt: die fortgesetzte Verwendung des Begriffs "Embargo" im Fall der Blockade Kubas durch die USA, die ebenfalls von Linken wie Konservativen gemacht wird, ist demgegenüber ein Beispiel für beides: bei den Rechten eine sprachliche Waffe, bei den Linken traurige Bestätigung von Fidels durchaus ernst gemeintem Erschrecken über derartige Geringschätzung von Theorie und Akribie.


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