42. Jahrgang / Nr. 1914. Mai 2010

Themen dieser Ausgabe

Antifaschistische Massenaktionen

Vor dem Hintergrund faschistischer Provokationen am 1. und 8. Mai protestierten in der gesamten Bundesrepublik Zehntausende Antifaschisten. Berichte aus

Würzburg, Schweinfurt klick

Rostock klick

Berlin klick

Arbeitskampf
bei Westerwelle

In Elverdissen, einem beschaulichen Ortsteil von Herford, kämpfen knapp 50 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer der Firma Westerwelle für ihre sozialen und politischen Rechte.

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Wahlen in NRW

"Schwarz-Gelb hat in NRW mehr als eine Million Stimmen verloren, mehr als 13 Prozent ihrer Wähler, stellte der DKP-Bezirk Rheinland-Westfalen in einer ersten Auswertung der Landtagswahlen fest.

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Thälmann-Gedenk-
stätte geschändet

In Ziegenhals bei Berlin wurde mit dem Abriss der "Ernst-Thälmann-Gedenkstätte" begonnen. Dort fand 1933 die letzte, illegale Tagung des ZK der KPD unter der Leitung von Ernst Thälmann statt.

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Nur Verlierer

Mit den Ergebnissen der Parlamentswahl in Großbritannien zerplatzten die Wünsche der großen Parteien.

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Was tun?

Angesichts der klaren Aussagen von Lenin zum "Hineintragen" von Klassenbewusstsein ist es verwunderlich, zu welchen Fehldeutungen es auch unter Linken und neuerdings selbst unter Kommunisten kommt. Ein Beitrag von Willi Gerns

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4. Kulturforum der DKP

Nürnberg, 25.-27. Juni 2010

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Thema der WocheEuro gerettet - Sozial-
abbau beschleunigt

Der Rat der EU-Finanzminister hat ein "beispielloses Rettungspaket" für den "Euro" in Höhe von insgesamt 750 Milliarden Euro beschlossen. Damit sollten Spekulanten auf den Finanzmärkten von weiteren Attacken gegen hoch verschuldete Euro-Staaten abgeschreckt und der Wechselkurs des Euro gegenüber dem Dollar und anderen Währungen stabilisiert werden. Die "Stabilisierung des Euro" wird von der Bevölkerung der EU-Staaten bezahlt mit weiterem drastischem Sozialabbau, Verschlechterung der Renten, Einschränkung der Ausgaben für Gesundheit und Bildung und weiterem Stellenabbau bei dem öffentlichen Dienst.

Wer bezahlt für wen?

"Der Kampf für einen alternativen, fortschrittlichen Weg aus der Krise muss mit dem Kampf für eine radikale Veränderung des jetzigen Kräfteverhältnisses und für eine radikale Änderung der Gesellschaft in Richtung Sozialismus verbunden werden", heißt es in einem Text der DKP, der auch als Flugblattvorlage heruntergeladen werden kann.

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Wie schockt man Spekulanten?

Eine kaum vorstellbare Summe soll die Spekulanten beeindrucken und den Euro retten: 440 Mrd. Euro als Garantien von den EU-16-Staaten, plus Polen und Schweden. 60 Mrd. stellt die EU-Kommission selbst als direkte Darlehen bereit. 250 Mrd. kommen vom Internationalen Währungsfond (IWF). Also 750 Mrd. Euro, plus 110 Mrd. für Griechenland macht 860 Mrd.

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Euro-Rettungspaket sichert Profite

Die EU bleibt ihrer im Lissabon-Vertrag festgeschriebenen neoliberalen Grundausrichtung nicht nur treu - sie verschärft sie damit: Die Geldwertstabilität des Euro hat Vorrang vor allen sozialen Anliegen.

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Titelthemen:

Widerstand im Aufwind
Aus Griechenland kommen
Signale für ganz Europa

Wunsch nach anderer Politik


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Gastkolumne von Nina Hager
Geschichtsfälschung
im "Hohen Haus"

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"Griechenlandhilfe"
Wer bezahlt für wen?

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