42. Jahrgang / Nr. 2311. Juni 2010

Themen dieser Ausgabe

 

"Aufklärung ist nötig"

Rund zwanzig Organisationen hatten in München zu einer Kundgebung aufgerufen, um gegen den Überfall Israels auf den Hilfskonvoi für Gaza zu protestieren. Für die DKP sprach Walter Listl, Sprecher der Bezirksorganisation Südbayern.

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"Bürgerarbeit"
zu Armutslöhnen

Langzeitarbeitslose sollen künftig verstärkt "Bürgerarbeit" verrichten. Diese Drohung von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen geriet durch ihren kometenhaften Fast-Aufstieg zur Bundespräsidentin aus den Schlagzeilen. Damit verliert sie allerdings nichts von ihrer Brisanz.

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"Jetzt wird´s ernst"

Über Abwehrkämpfe und Perspektiven bei Opel sprach Dietmar Düe mit Rainer Einenkel, dem Betriebsratsvorsitzenden bei Opel Bochum.

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Heute klug,
morgen doof

Für eine bessere Bildung streikten SchülerInnen und Lehrkräfte in Schleswig-Holstein - wegen mündlicher Abiturprüfungen eine Woche früher als der Rest der Republik.

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Vollbremsung

Während die G-20-Finanzchefs noch die Weltkonjunktur diskutierten, schuf die Bundesregierung Fakten.

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RGO Politik und maoistische Positionen

Mit drei Beiträgen im Berliner "Anstoß" (Juni 2010) zur Gewerkschaftsfrage bzw. zu den Vorgängen um die Betriebsratswahlen bei Daimler Berlin-Marienfelde in diesem Jahr beschäftigt sich Nina Hager

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Thema der WocheGerecht
geht anders

Der "Sparbeitrag" der Erwerbslosen summiert sich 2011 auf 4,3 Milliarden Euro. Mit dem Verzicht auf Elterngeld subventionieren die Erwerbslosen zukünftig Banken und Konzerne mit 400 Millionen im Jahr. Der Verlust ihrer Rentenversicherung spült 1,8 Milliarden Euro in die Kassen der Bundesregierung, die das Geld gerecht unter die Wohlhabenden aufteilen wird. Der Heizkostenzuschuss für Wohngeldempfänger wird gestrichen. Jährlich 100 Millionen Euro will die Regierung dadurch sparen, um die Abschaffung der Vermögensteuer und Senkung des Spitzensteuersatzes weiter finanzieren zu können. Dem sozialen Kahlschlag steht eine massive Steuerentlastung für Reiche, Spitzenverdiener, und Profiten von Kapitalgesellschaften gegenüber, die in den vergangenen Jahren einzigartige Dimensionen angenommen hat.

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Titelthemen:

"Widerstand auf der
Straße ist notwendig"

Stimmen zum Sozialkahlschlags-
programm der Bundesregierung

Schwarz-Gelb muss weg


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Auf eine schöne Fußball-WM

Gastkolumne von Georg Fülberth
Vergauckt

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Karstadt gerettet?


4. Kulturforum der DKP
4. Kulturforum der DKP
Kultur in der Krise?
Nürnberg, 25.-27. Juni 2010

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