42. Jahrgang / Nr. 3030. Juli 2010

Profitprinzip spielte eine Riesenrolle

Gespräch über die Love Parade und die Duldung der Minderheitsregierung in NRW mit Hubertus Zdebel, Sprecher der Partei "Die Linke" in NRW.

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EGB mobilisiert
für Brüssel

Die vom Europäischen Gewerkschaftsbund beschlossene "Euro-Demo" am 29. September in Brüssel nimmt Gestalt an. Das Motto ist: "Für ein Europa der Arbeit, der sozialen Gerechtigkeit und der Solidarität".

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Die Sommerzeit
und die Kanzlerin

"Im Augenblick können Sie ganz fest davon ausgehen, dass Sie mich nach den Ferien wiedersehen", sagte die Bundeskanzlerin und verschwand von der Bundespressekonferenz in den Urlaub, während die Union inmitten einer politischen und Führungskrise steckt.

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DKP gegen Streichkonzert

In Bottrop erstellte die Verwaltung für den Haushalt 2010 eine Streichliste. Als einzige Ratsfraktion orientierte die der DKP bereits zu Beginn der Haushaltsberatungen auf breiten Widerstand gegen die geplanten Schließungen.

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Luis Corvalán gestorben

"Camarada Lucho" war in den 70er Jahren zu einem Symbol des antifaschistischen Kampfes geworden. Seine Befreiung aus den Klauen der Henker des chilenischen Volkes war eines der wichtigsten Ziele einer breiten Solidaritätsbewegung.

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Ein Meilenstein

Der VII. Weltkongress der Kommunistischen Internationale fand vom 25. Juli bis 20. August 1935 in Moskau statt. Zur Abwehr des allumfassenden faschistischen Angriffs gegen die Arbeiterbewegung und im Kampf gegen Kriegsvorbereitung wurde auf Arbeitereinheit und Volksfrontpolitik orientiert.

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DKP-Debatte

Neben der UZ und den Marxistischen Blättern gibt es nur wenige Publikationen, in denen "Originalton DKP" veröffentlicht wird. Die Tageszeitung "junge Welt" gehört dazu. Sie startete am Donnerstag der vergangenen Woche im Vorfeld des 19. Parteitages der DKP eine vierteilige Serie "DKP-Debatte" in der acht prominente DKP-Mitglieder gebeten wurden, zu vier Generalthemen ihre jeweils eigene Position darzulegen.

Da die UZ in der vergangenen Woche ihre "Sommerpause" hatte, veröffentlichen wir in dieser Nummer der UZ die Beiträge zu den ersten beiden Themen auf vier zusätzlichen Seiten. Die weiteren folgen in den nächsten zwei Wochen.

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Thema der Woche"Ein-Euro-Jobber" werden missbraucht

Die Renovierung einer Caritas-Geschäftstelle wäre kaum ein Anlass für die Berichterstattung in der UZ. Wenn die damit verbundenen Abrissarbeiten, also eine lupenreine Bauhelfertätigkeit, nicht von "Ein-Euro-Jobbern" geleistet worden wären. Dieser Skandal in Recklinghausen ist beileibe kein Einzelfall.

Extremen Missbrauch stellten die Prüfer des Bundesrechnungshofes bei den "Ein-Euro-Jobs" bereits 2007 fest. Bei zwei Dritteln der geprüften Maßnahmen war mindestens eine Fördervoraussetzung nicht erfüllt. In acht von zehn Fällen waren die Arbeiten nicht zusätzlich. Meist sollten sie normale Arbeitskräfte einsparen, hieß es damals in dem Prüfbericht.

Die letzten Bundesregierungen bedienten die Forderungen des deutschen Kapitals, die Lohnkosten zu senken. Fünf Jahre nach der Einführung von Hartz IV können wir bilanzieren, dass mittlerweile jeder vierte Beschäftigte in der Bundesrepublik in diesen Niedriglohnsektor gepresst wurde.

Über die Hintergründe des Skandals in Recklinghausen und die Auswirkungen von "Ein-Euro-Jobs" erfahren Sie mehr auf

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Titelthemen:

Spart euch doch selber weg!
Herbstaktionen gegen den Kahlschlag der Bundesregierung nehmen Gestalt an

Gier statt Sicherheit


Profile:

Ein Loch im Völkerrecht

Kolumne von Nina Hager
Der Druck wird erhöht

Kriegshetze

Profitprinzip spielte eine Riesenrolle
Gespräch über die Love Parade und die Duldung der Minderheitsregierung in NRW

 


 

17. UZ-Pressefest - Volksfest der DKP

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