Finanz-, Währungs-, Umweltkrise, soziale Krisen wohin man blickt. Millionen Kinder, die jedes Jahr verhungern. Massenarbeitslosigkeit, Hunger, Armut auch in den Zentren des hochentwickelten Kapitalismus. Kriege wegen industriell verwertbarer, "seltener" oder für den Imperialismus unverzichtbarer Rohstoffe, aber auch um Wasser und Nahrung. Krise der Umwelt und des Klimas: Millionen versinken in den Fluten oder flüchten vor ungezügelten Bränden. Krise der Ethik und Moral. Vom Kapital geschürte Bürgerkriege zwischen Nationalitäten und Ethnien. - Dies alles legt nahe, dass der Kapitalismus sich in einer, wie bereits die Theoretiker der III. Internationale formulierten, "allgemeinen Krise" befindet. Es lohnt sich die Entwicklung dieser - oft völlig missverstandenen - These in Erinnerung zu rufen.

Epoche der Revolution

Für die marxistisch orientierte Arbeiterbewegung waren die Erschütterungen des imperialistischen 1. Weltkrieges nicht mit dem Waffenstillstand zwischen Deutschland und Frankreich bzw. Deutschland und Russland beendet. Die "revolutionäre Nachkriegskrise" war für die Kommunisten insgesamt eine Periode der größten Schwächung des kapitalistischen Systems. Die russische Oktoberrevolution war ihr wichtigstes Ergebnis. Im Gründungsmanifest der Kommunistischen Internationale wurde die Auffassung geäußert, dass nun die Epoche "des letzten entscheidenden Gefechts" eingeleitet sei und dass es jetzt nur noch darauf ankomme die Kräfte aller "revolutionären Parteien des Weltproletariats zu sammeln und dadurch den Sieg der kommunistischen Revolution zu erleichtern und zu beschleunigen." (In: Die Kommunistische Internationale. Auswahl von Dokumenten der Kommunistischen Internationale von der Gründung bis zum VI. Weltkongress, 1919-1927, Hrsg. Parteihochschule "Karl Marx" beim ZK der SED, S. 35) Weiter hieß es zur Charakterisierung der Tiefe der Systemkrise: "Heute steht die Verelendung vor uns, nicht nur die soziale, sondern die physiologische, die biologische in ihrer ganzen erschütternden Wirklichkeit." (ebenda, S. 37) Von einer "tödlichen Krisis des kapitalistischen Warenaustausches" infolge der "völligen Ausartung des Geldpapiers" war die Rede; das Finanzkapital habe sich selbst "vollends militarisiert" und die "Verstaatlichung des wirtschaftlichen Lebens" lasse nur noch ein Fazit zu: "Die Frage besteht einzig darin, wer künftig der Träger der verstaatlichten Produktion sein wird: der imperialistische Staat oder der Staat des siegreichen Proletariats." (ebenda, S. 38) Die beeindruckende Liste der damaligen Revolten, Aufstände und Revolutionen sowohl in den Zentren des Kapitals wie auch in den Kolonialländern macht deutlich, wie berechtigt die Einschätzung war, dass die Nachkriegsperiode der Auftakt einer allgemeinen Systemkrise der gesamten vom Kapitalismus beherrschten Welt markierte. Dies war kein bloßer "frommer Wunsch".

"Absterbender"Monopolkapitalismus

Wie bereits Lenin in seinem Grundsatzartikel zur Revision des Parteiprogramms der Bolschewiki im Oktober 1917 formulierte, weist das Stadium des staatsmonopolistischen Kapitalismus alle objektiven Bedingungen auf, die den Übergang zu einer sozialistischen Organisierung der Produktion auf die Tagesordnung setzen. Der Kapitalismus in diesem Stadium ist objektiv bereits ein "Auslaufmodell". Um mit Lenin zu sprechen: "Krieg und Zerrüttung zwingen alle Länder vom monopolistischen Kapitalismus zum staatsmonopolistischen Kapitalismus überzugehen. Das ist die objektive Lage. Aber in revolutionären Verhältnissen, in einer Revolution geht der staatsmonopolistische Kapitalismus unmittelbar in den Sozialismus über. Man kann in der Revolution nicht vorwärtsgehen, ohne zum Sozialismus zu schreiten - das ist die objektive, durch Krieg und Revolution geschaffene Lage." (LW 26, S. 157) Dabei war den verantwortlichen Kommunisten auch der Komintern-Periode bei aller zeitweise auch überschwänglichen Hoffnung auf den endgültigen revolutionären "Todesstoß" klar, dass trotz der "Überreife" des Kapitalismus es keinen automatischen Kollaps geben würde. "Wir wissen nicht, wie bald nach unserem Sieg die Revolution im Westen kommen wird. Wir wissen nicht, ob es nach unserem Sieg nicht noch vorübergehende Perioden der Reaktion und des Sieges der Konterrevolution geben wird - unmöglich ist das keineswegs ... Wir wissen das alles nicht und können es nicht wissen. Niemand kann das wissen." (ebenda, S. 138)

Kein automatischer Zusammenbruch

Verwiesen wurde damals immer wieder mit Recht auf die Vorbildwirkung der Oktoberrevolution, die mit der Errichtung und Stabilisierung der jungen Sowjetmacht und Sowjetunion zu einer neuen qualitativen Schwächung des Kapitalismus geführt hatte. So sprach Stalin - wie andere Komintern-Führer - anlässlich des 10. Jahrestags der Oktoberrevolution davon, dass diese "eine grundlegende Wendung im historischen Schicksal des Weltkapitalismus" sowie in der "Befreiungsbewegung des Weltproletariats" gebracht habe (ebenda, S. 215). Und weiter: "Die Ära der ´Stabilität´ des Kapitalismus ist vorbei, und mit ihr auch die Legende von der Unerschütterlichkeit der bürgerlichen Ordnung. Angebrochen ist die Ära des Zusammenbruchs des Kapitalismus." (ebenda, S. 221) "Angebrochen" sei die Ära; das ist etwas anderes als die Feststellung oder Behauptung vom "sofortigen" und/oder "unmittelbar bevorstehenden" Zusammenbruch des Kapitalismus. Die "allgemeine Krise" hat primär zu tun mit dem objektiven Maß der Vergesellschaftung der Produktion im hochentwickelten Monopolkapitalismus/Imperialismus und mit der qualitativ neuen Intensität der Verbindung zwischen Staat und Monopolen im staatsmonopolistischen Kapitalismus. Eugen Varga schrieb in der Sondernummer 7 der "Internationalen Presse-Korrespondenz" (Heft 43, 9. Mai 1931): "Für uns Marxisten ist es klar ... dass die gegenwärtige Wirtschaftskrise deshalb so tief und so allgemein ist, weil sie sich auf dem Boden der allgemeinen Krise des Kapitalismus abspielt." Und im Januar 1934 - also ein Jahr nach der Machtübertragung an den deutschen Faschismus - sprach Stalin im Zusammenhang mit einer Analyse der akuten industriellen Wirtschaftskrise in den kapitalistischen Ländern über deren "langwierigen Charakter". Er erklärte erneut, die "Hauptsache" sei, "dass sich die industrielle Krise auf der Basis der allgemeinen Krise des Kapitalismus (Hervorhebung durch mich - HPB) entwickelte in einer Zeit, wo der Kapitalismus sowohl in den Mutterländern als auch in den Kolonien und abhängigen Ländern nicht mehr jene Stärke und Festigkeit hat und haben kann, die er vor dem Kriege und der Oktoberrevolution hatte" (In: J. W. Stalin: "Fragen des Leninismus", S. 515).

Stalin warnte jedoch: "Manche Genossen glauben, dass die Bourgeoisie, da nun einmal die revolutionäre Krise da sei, in eine ausweglose Lage geraten müsse, ihr Ende also bereits vorausbestimmt, der Sieg der Revolution dadurch bereits gesichert sei, und dass sie bloß auf den Sturz der Bourgeoisie zu warten brauchen. Das ist ein schwerer Irrtum. Der Sieg der Revolution kommt nie von selbst. Man muss ihn vorbereiten und erkämpfen. Ihn vorbereiten und erkämpfen kann aber nur eine starke proletarische revolutionäre Partei. Es gibt Momente, wo die Lage revolutionär, die Macht der Bourgeoisie bis auf die Grundfesten erschüttert ist, der Sieg der Revolution aber dennoch nicht kommt, da keine revolutionäre Partei des Proletariats vorhanden ist, die genügend Stärke und Autorität besitzt, um die Massen zu führen und die Macht zu erobern. Es wäre unvernünftig zu glauben, dass solche Fälle nicht vorkommen können." (ebenda, S. 525 f.) Diese Warnung vor dem illusionären Glauben an einen allgemeinen Zerfallsautomatismus erfolgte zu Recht. Die Macht des Kapitals hatte sich in den kapitalistischen Hauptländern trotz massiver innerer Widersprüche noch als stabil genug erwiesen. Bei aller Überzeugung von der historischen - in diesem Sinne auch dauerhaften und "allgemeinen" - Krisenhaftigkeit des Kapitalismus als System, finden wir sowohl in der "Leninschen Etappe" wie auch in den Analysen der Komintern nicht die in der Periode der II. Internationale teilweise vorherrschende mechanistische Vorstellung vom "allgemeinen Kladderadatsch" (August Bebel) bzw. einem automatischen Kollaps, der mit "eiserner Naturnotwendigkeit" kommen werde.

Ausbrüche der immanenten Widersprüche

In welcher Beziehung stand die These Vargas und der Komintern von der "allgemeinen Krise" zur Marxschen Krisentheorie?

Die Marxsche Krisenanalyse und die Leninsche Imperialismustheorie führen unmittelbar an das Konzept der "allgemeinen Krise" heran. In seinen "Theorien über den Mehrwert" würdigte Marx die Auffassung des großen Schweizer Ökonomen Jean Charles Sismondi (1773-1842), der bereits wichtige für die Krisenabläufe verantwortlichen Widersprüche aufgespürt hatte. Die tendenziell ungebremste Ausweitung der Produktion bricht sich - so Sismondi - an der unzureichenden Fähigkeit der Masse der Produzenten mehr als nur das Notwendigste zu konsumieren; das sei ein dauerhafter immanenter Widerspruch dieser Produktionsweise.

Marx stimmte dem zu, führte diese Erkenntnis analytisch jedoch weiter fort. Im dritten Band des "Kapital" erläutert Marx dies später so: "Da nicht Befriedigung der Bedürfnisse, sondern Produktion von Profit Zweck des Kapitals, und da es diesen Zweck nur durch Methoden erreicht, die die Produktionsmasse nach der Stufenleiter der Produktion einrichten, nicht umgekehrt, so muss beständig ein Zwiespalt eintreten zwischen den beschränkten Dimensionen der Konsumtion auf kapitalistischer Basis und einer Produktion, die beständig über diese ihre immanente Schranke hinaus strebt." (MEW 25, S. 267) Der Widerspruch zwischen dem Hinaustreiben der Produktion über die ihr gesetzten Schranken und der begrenzten Konsumtionsfähigkeit der Massen ist - und hier unterscheidet sich die Analyse des Marxismus fundamental vom oberflächlichen Herangehen des späteren Keynesianismus, der auf dieser Ebene stehen bleibt - Ausdruck des grundlegenden Widerspruchs der kapitalistischen Produktionsweise, nämlich zwischen der gesellschaftlich organisierten Produktion und der privaten Aneignung und alleinigen Verfügung über die Produkte durch die Kapitalistenklasse. Dieser Grundwiderspruch drückt sich auch aus in dem Widerspruch zwischen der Organisiertheit der Produktion im einzelnen Unternehmen bzw. dem Konzern und der Anarchie auf dem Markt. Es geht also um Erscheinungsformen, wie Engels in seiner Arbeit "Die Entwicklung des Sozialismus von der Utopie zur Wissenschaft" schreibt, eines noch grundlegenderen Widerspruchs: "In den Krisen kommt der Widerspruch zwischen gesellschaftlicher Produktion und kapitalistischer Aneignung zum gewaltsamen Ausbruch. Der Warenumlauf ist momentan vernichtet: das Zirkulationsmittel, das Geld, wird Zirkulationshindernis: alle Gesetze der Warenproduktion und Warenzirkulation werden auf den Kopf gestellt. Die ökonomische Kollision hat ihren Höhepunkt erreicht: Die Produktionsweise rebelliert gegen die Austauschweise." (MEW 19, S. 219)

Krise - Erholung - neue Krise

Lenin erinnerte im Zusammenhang mit den Debatten über das neue Parteiprogramm der Bolschewiki im März 1918 an eine grandiose Voraussage Friedrich Engels´. Engels sprach - und die Geschichte gab ihm Recht - davon, dass im Gefolge des Völkergemetzels des von ihm erwarteten großen Weltkrieges "die Kronen zu Dutzenden über das Straßenpflaster rollen" würden "und niemand sich findet, der sie aufhebt". Nur "ein Resultat (ist) absolut sicher: die allgemeine Erschöpfung und die Herstellung der Bedingungen des schließlichen Sieges der Arbeiterklasse. - Das ist die Aussicht, wenn das auf die Spitze getriebene System der gegenseitigen Überbietung in Kriegsrüstungen seine unvermeidlichen Früchte trägt." (MEW 21, S. 351) Engels sprach hier von der politisch-militärischen tiefen Krise des gesamten Kapitalismus im Gefolge einer militärischen Auseinandersetzung zwischen den europäischen kapitalistischen Großmächten. Die russische Oktoberrevolution, die deutsche Novemberrevolution, die zeitweilige Errichtung der ungarischen Räterepublik und die heftigen Klassenkämpfe in vielen europäischen Staaten im Gefolge des 1.Weltkrieges gaben ihm Recht. Nur wenige Monate später, im Mai 1888, verwies Engels auf einen anderen, dieses Mal ökonomischen Faktor, der die gesamte kapitalistische Produktionsweise, das gesamte kapitalistische System in eine unüberwindbare "Sackgasse" führt, in den sich ständig reproduzierenden Zyklus von Überproduktion und Unterkonsumtion der großen Massen. Dadurch gerate der Kapitalismus in eine allumfassende Systemkrise.

"Die Spaltung der Gesellschaft in zwei Klassen, Kapitalisten hier, Lohnarbeiter dort; erblicher Reichtum auf dieser, erbliche Armut auf jener Seite; Überschuss des Angebots über die Nachfrage, Unfähigkeit der Märkte, die stets wachsende Masse der Industrieprodukte aufzusaugen; ein stets wiederholter Kreislauf von Prosperität, Überproduktion, Krisis, Panik, chronischer Stauung und allmählicher Wiederbelebung des Geschäfts; diese letztere ein Anzeichen nicht dauernder Besserung, sondern bevorstehender erneuter Überproduktion und Krisis; in einem Wort, die gesellschaftlichen Produktivkräfte zu so riesigen Dimensionen heranwachsend, dass ihnen die gesellschaftlichen Institutionen, unter denen sie in Betrieb gesetzt worden, zu unerträglichen Fesseln werden. Nur eine mögliche Lösung: eine gesellschaftliche Umgestaltung, die die gesellschaftlichen Produktivkräfte von den Fesseln einer veralteten gesellschaftlichen Ordnung und die wirklichen Produzenten, das heißt die große Volksmasse, von der Lohnsklaverei befreit." (MEW 21, S. 362 f.) Was ist dies anderes als eine auf das Notwendige verknappte Darlegung der wichtigsten Merkmale des Krisenmechanismus im Kapitalismus, die ihn immer wieder und wieder in neue tiefe Krisen stürzt? Der von Marx und Engels analysierte Teufelskreis von "Krise _ Erholung _ neue Krise", der nur durch ein Überwinden der kapitalistisch verfassten Eigentums- und Machtverhältnisse durchbrochen werden kann, besagte nicht viel anderes als die spätere Rede von der "allgemeinen Krise" des Kapitalismus. Sie hatte ihren sinnfälligsten und deutlichsten Ausdruck vor allem im Sieg der Oktoberrevolution und der Errichtung der sozialistischen Arbeiter- und Bauernmacht in der Sowjetunion gefunden.

Subjektiver Faktor - die Organisationsfrage

Dass diese in den 90er Jahren so dramatisch von der historischen Bühne abtrat, führte natürlich zu gewaltigen Veränderungen der Existenzbedingungen des Kapitalismus. Die Krisenauswirkungen und -erscheinungen wurden modifiziert, ihre wesentlichen Mechanismen haben sich dadurch jedoch nicht geändert. (Siehe dazu das DKP-Parteiprogramm von 2006, Abschnitt "Imperialismus heute") Insofern werden auch künftig Krisen unterschiedlicher Dauer und Schwere die kapitalistische Produktionsweise erschüttern. Bis zu dem Zeitpunkt, an dem es einen oder mehrere neue sozialistische Anläufe auch in den entwickelten kapitalistischen Ländern gibt.

Doch welche organisierte Kraft wird diesen Übergang von der "allgemeinen Krise" zu einer sozialistischen Alternative wagen und erkämpfen können? Wer oder was wird den geistig-moralisch-theoretischen "Input" dafür geben? Und - welche Organisationsform wird dafür gebraucht?

Ist es eine "Mosaik-Linke" aus "neuen politischen Subjekten und Bewegungen" jenseits des "vergilbten Arbeiterbewegungsmarxismus" (so Robert Kurz herablassend vor 20 Jahren in seinem "Kollaps der Moderne")? Oder wer oder was sonst?

Ich bin so keck und "orthodox", dass ich sage: Niemals wird dieser neue Anlauf klappen ohne eine selbstbewusste und kämpferische Arbeiterbewegung mit einer starken marxistisch-leninistischen Organisation - einer starken KP. Denn das, und genau das, gehört unverzichtbar zur Theorie von der "allgemeinen Krise" des Kapitalismus dazu.

Gekürzte Fassung des in der "jungen Welt"
am 12. 1. 2011 erschienenen Artikels

Nachsatz (Red.):

Die Diskussion zum Thema ist - wie sich zeigt - bei weitem nicht abgeschlossen.

Auch in unserer Diskussion ist unbestritten, dass die Unfähigkeit des Kapitalismus, die eigenen und die Probleme der Menschen regional und international zu lösen, systembedingt ist und sich die damit verbundenen ökonomischen, politischen, sozialen Widersprüche mit dem Übergang zum Monopolkapitalismus verschärft haben. Die Zerstörung der Umwelt hat eine neue Dimension erreicht. "Das kapitalistische Profitprinzip ist zu einer Gefahr für den Fortbestand der menschlichen Zivilisation geworden" (Programm der DKP).

Strittig bleibt dagegen erstens, ob der Begriff "allgemeine Krise", wie er seit den 20er Jahren des vergangenen Jahrhunderts in der kommunistischen und Arbeiterbewegung benutzt wurde ausreicht, um die real heute vor sich gehenden ökonomischen wie aber auch politischen, kulturellen usw. Entwicklungen richtig widerzuspiegeln. Im Kleinen Politischen Wörterbuch, Dietz Verlag Berlin 1983, wird die "allgemeine Krise" als "umfassende System- und Gesellschaftskrise des niedergehenden Kapitalismus" gekennzeichnet. "Die a. K. erfasst alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens: Ökonomie, Politik, Kultur, Ideologie, Moral usw. Sie umfasst jenen historischen Zeitabschnitt der Existenz des Kapitalismus, in dem sich der Prozess seines Niedergangs und seiner revolutionären Ablösung durch den Sozialismus und Kommunismus im Weltmaßstab gesetzmäßig vollzieht." (Ebenda) In der bisherigen Debatte wurden zweitens die politischen Wirkungen nach dem VI. Weltkongress der Komintern - als der Begriff der "allgemeinen Krise" in das Komintern-Programm aufgenommen wurde und es sich einbürgerte, große Etappen der "allgemeinen Krise" zu bestimmen -, die damit verbundenen Illusionen über vorhandene Entwicklungspotenziale des Kapitalismus sowie darauf beruhende politische Fehlentscheidungen in der kommunistischen und Arbeiterbewegung weitgehend ausgeklammert.