Für den 16. Juli 2011 hat die NPD, gemeinsam mit den Jungen Nationaldemokraten, unterstützt von "Freien Kräften" unter dem Motto "Das System ist am Ende - Wir sind die Wende" eine Demonstration in Gießen angemeldet. Frühzeitig erfolgte daraufhin die Gründung von Bündnissen, deren Ziel ist, das Auftreten der Faschisten zu verhindern. Ein großes Bündnis - bestehend aus mehr als 100 Organisationen und Persönlichkeiten, Gewerkschaften, Parteien, Kirchen, Initiativen - hat sich vorgenommen, die Innenstadt Gießens durch Veranstaltungen und Feste so zu besetzen, dass kein Aufmarsch durch Gießen gehen kann. Ein zweites Bündnis gründete sich mit dem Ziel, jedweden Aufmarsch in und um Gießen durch gewaltfreie Blockaden zu verhindern, dabei ist das große Vorbild die gelungene Aktion in Dresden, die aufgrund ihres breit gestreuten Widerstands den geplanten rechten Auftritt unmöglich machen konnte. In beiden Bündnissen arbeitet die DKP aktiv mit.

Schon lange ist das Lahn-Dill-Gebiet ein bevorzugtes Aufmarschgebiet der Rechten. Besonders der gelungene Auftritt in Wetzlar (12 km von Gießen entfernt), wo sie am 13. 10. 2008 mit etwa 350 sogenannten Kameraden durch Migrantenwohngebiete marschieren und dort ihre faschistischen Parolen grölen konnten, hat ihnen einen regelrechten Aufwind verschafft. Hier war es im Vorfeld nicht gelungen, vor allem die sogenannten Normalbürger gegen Rechts auf die Straße zu bekommen. So standen zirka 200 Antifaschistinnen ziemlich hilflos vor einem Gitter, das die Polizei errichtet hatte, um den Aufmarsch der Freien Kameraden möglich zu machen und abzusichern. Kurze Zeit später kam es dann zu einem Brandanschlag auf einen bekannten Wetzlarer Antifaschisten; eine Gewerkschaftsveranstaltung zum Thema Faschismus konnte nur unter Polizeischutz stattfinden und immer mal wieder zieht die "Anti-Antifa" nach geschichtlichem Vorbild durch Wetzlarer Straßen und bedroht dort alle, die nicht in ihr rassistisches Raster passen. Wer vom Kapitalismus nicht reden will, sollte auch vom Faschismus schweigen, dieser am Vorabend zum 2. Weltkrieg von Horkheimer geprägte Satz hat seine Gültigkeit behalten. Es kommt nicht von ungefähr, dass gerade in Wetzlar so ein massives Auftreten der Faschisten zu verzeichnen ist. Hier wurde vom berüchtigten CDU-Scharfmacher Irmer in konstanter Hetze Front gegen "Ausländer und faule Sozialhilfeempfänger" gemacht, damit sich Hass und Zorn der Arbeiterklasse nicht gegen ihre Ausbeuter, die wahren Schuldigen an der Misere richten. Als Prügelknaben mussten wieder die herhalten, die wirklich nicht für die Situation vor Ort verantwortlich gemacht werden können - Migranten und Hartz-IV-Empfänger. Wetzlar hat eine hohe Arbeitslosigkeit von offiziell 6 bis 7 Prozent. Denn nach und nach beschlossen die großen Werke wie Buderus und Philipps, ihre Produktion lieber in "Billiglohnländer" zu verlagern. Das hat eine wirtschaftlich prekäre Situation erzeugt, in der die Angst vor Arbeitslosigkeit vorherrscht. Das ist der Boden, auf dem Faschismus gedeiht, den Dimitrow 1933 als "die offene terroristische Diktatur der reaktionärsten, am meisten chauvinistischen, am meisten imperialistischen Elemente des Finanzkapitals" definierte. Diese Option hält sich das Kapital immer offen, was sich auch im Umgang mit der NPD zeigt, die nicht verboten wird.

Die Rechten in ihre Grenzen zu verweisen heißt auch, ihnen ihre Aufmarschgebiete zu nehmen. Es ist die Aufgabe von uns Kommunisten, das konsequent und entschieden zu tun. Daher der Aufruf: am 16. Juli nach Gießen kommen.

Gießen bleibt bunt und nazifrei!

Brigitte Kabbeck