unsere zeit - Zeitung der DKP5. April 2013

Seite Neun
Ostermärsche 2013

Berlin: Gemeinsam
gegen Imperialismus und Krieg

Es ist an der Zeit: Sagt NEIN zur Kriegspolitik des Imperialismus, lautete das Motto des Ostermarschs in Berlin, vom Potsdamer Platz zum Bundeskanzleramt. Dem Aufruf der Berliner Friedenskoordination mit klaren Absagen an Kriegspropaganda und an die Grundgesetz- und völkerrechtswidrigen Auslandseinsätze der Bundeswehr zur Durchsetzung von geostrategischen und wirtschaftlichen Interessen folgten rund 1 000 Teilnehmer aus dem Friedensbündnis. Die Berliner DKP demonstrierte mit Rosa-Luxemburg-Postern und eigenem Transparent "Hände weg von Syrien! Gemeinsam gegen Imperialismus & Krieg".

"Verteidigungsminister" de Maizière will mit Drohnen Interventionen der Bundeswehr im Ausland perfektionieren. An der Spitze des Zuges thematisierten deshalb Attrappen von deutschen Kampfdrohnen als "neue Waffenkategorie" wie auch die vor dem Kanzleramt verlesene Rede Lühr Henkens vom Bundesausschuss Friedensratschlag das neuerliche Wettrüsten mit "Killerrobotern" auf hohem Niveau, eine Spirale zu immer entfesselteren Kriegen. Den seit 24. März laufenden Appell "Keine Kampfdrohnen!" unterstützen bundesweit 100 Verbände, Initiativen und Gruppen. Bisher unterschrieben dafür bereits 6 000 Bürgerinnen und Bürger. Die Liquidierung von Menschen durch Drohnen und Sondereinsatzkommandos muss sofort beendet und als Mord geächtet, die Planenden und Durchführenden müssen für diese Morde zur Rechenschaft gezogen werden.

"Bundeswehr raus aus Schulen und Hochschulen! Weg von Jobbörsen und Volksfesten! Keine öffentlichen Gelöbnisse und Zapfenstreiche!" sind Forderungen, die in Zeiten von Wirtschaftskrise und Jobs im Niedriglohnsektor junge Menschen zugleich vor uniformierten "Rattenfängern" warnen. Sabine Schiffer, Leiterin des Erlanger Instituts für Medienverantwortung, verglich die gegenläufigen Bundeswehr-Karrieren des Kundus-Kommandeurs Oberst Klein und von Major Pfaff, der sich weigert, völkerrechtswidrigen Dienst zu tun. Wie leicht eine gesetzlich nichtlegitimierte "Parlamentsarmee" wie die Bundeswehr in kriegerische Auseinandersetzungen geraten kann, lässt sich beispielhaft an der Installation von Patriot-Raketen in der Türkei nachvollziehen. "Wie sich langsam herumspricht, stammt die Bombe für den ´Angriff auf die Türkei´ 2012 aus NATO-Beständen. Diese Bombe kann mitnichten auf das Konto der syrischen Führung gehen. Was ist das Ziel dieses Manövers?" fragt Schiffer. Daher fordert das Friedensbündnis den "Patriot"-Abzug aus der Türkei und "Hände weg von Syrien". Es sagt auch Nein zum Schmusekurs von DGB-Chef Sommer mit der als "Sicherheitsindustrie" beschönigten Kriegswirtschaft. "Wenn die Vertreter der Arbeiterschaft nicht mehr deren langfristiges Wohl im Auge haben", so Sabine Schiffer, "wenn die Lobby der Lohnarbeiter ins gleiche Horn stößt wie die Lobbyisten der Kriegswirtschaft, wer vertritt dann noch unsere Interessen? Die Interessen der Mehrheitsbevölkerung, der Menschen, die das Fazit aus den Kriegen gezogen haben, dass nie wieder Krieg herrschen soll." Zusammen mit Gewerkschaften und Betriebsräten müssen deshalb Rüstungskonversionsprogramme durchgesetzt werden, die gleich dem generellen Verbot von Rüstungsexporten, dem sofortigen Stopp der Rüstungsproduktion folgen.

Hilmar Franz

Der Berliner Ostermarsch endete in diesem Jahr vor dem Kanzleramt. Frau Merkel war nicht zu Hause ...

Foto: Uwe Hiksch


In der Senne gegen Drohnen

Vor etwa 100 Ostermarschierern eröffnete Dr. Eugen Drewermann den Ostermarsch Ostwestfalen-Lippe/Senne in Bad Lippspringe. Mit den Worten "Der Krieg der Zukunft ist ein gezieltes Morden aus der Entfernung mit Drohnen und Nanogeräten" forderte er, den Appell "Keine Kampfdrohnen" zu unterstützen. In der Abschlusskundgebung am Rande der Senne führt Hartmut Linne vom Aktionskreis "Freie Senne" den Teilnehmenden vor Augen, dass die britischen Soldaten den Häuserkampf, der Frauen und Kindern das Leben gekostet hätten, auf dem Truppenübungsplatz Senne trainieren. "Krieg fängt mit üben an - und das direkt vor unseren Augen." Der Aktionskreis "Freie Senne" fordert die Entmilitarisierung der Senne und die zivile Nutzung als Nationalpark. Für die SDAJ Ostwestfalen-Lippe forderte Felix Heiligenstühler ein sofortiges Zutrittsverbot für Bundeswehrsoldaten in Schulen.

Hubert Kniesburges


Rhein-Ruhr

Auftakt des Ostermarsches Rhein-Ruhr 2013.

Willi Hoffmeister

Fotos: Sarbok

Ostermarsch Rhein-Ruhr, 3. Tag

Foto: Engels


Saarland

Foto: Konni Schmidt, www.bikeforpeace.net


Nürnberg

Foto: Ballin


München


Hamburg

Foto: Vogel-Armbruster


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